Am 24. Februar 2010 hat die Wiener Stadtwahlbehörde das Ergebnis der Volksbefragung beschlossen. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 35,90 Prozent. Vier Fragen wurde mit Ja beantwortet, eine mit Nein. Stimmberechtigt waren rund 1,1 Mio. WienerInnen.
…heißt es auf http://www.wienwillswissen.at/.
35,9 % Befragungsbeteiligung? Da hatte ich mit einer deutlich höheren Beteiligung gerechnet. Am Aufwand kann es wohl nicht gelegen haben…
Mehr als den Wahlzettel nach Hause schicken und jeden Postkasten als Wahl-Annahmestelle zu erklären kann man ja nicht vereinfachen – da stellt sich die Frage ob der Rest der Wiener auf die Teilnahme bei der Volksbefragung verzichtet haben, weil sie selbige nicht wirklich ernst nahmen…?
…genug Gründe dafür mag es womöglich gegeben haben. Einerseits haben sich sicherlich viele die Frage nach dem Sinn der Abstimmung gestellt, zumal (abgesehen von der 24h U-Bahn) das Ergebnis – zumindest in meinen Augen – bereits vor den ersten Hochrechnungen zu erwarten war.
Zusätzlich wurde auch die eine oder andere Stimme laut, dass es sich bei der Befragung um eine Wahlveranstaltung der SPÖ auf Kosten der Wiener handele. Woran es nun wirklich gelegen hat, dass es nur knapp über ein Drittel der Abstimmungskarten den Weg in die Annahmestelle “Postkasten” gefunden hat werden wir vermutlich nicht erfahren.
Im Schreiben von der SPÖ heißt es hingegen “…mehr als jede/r Dritte hat abgestimmt! Das ist die zweitstärkste Beteiligung bei einer Volksbefragung in Wien…” – um es als “…ein deutliches Signal der direkten Demokratie.” zu bezeichnen hätte es in meinen Augen eine höhere Beteiligung bedürfen aber naja.
Sei es, wie es sei – kommen wir zu den Ergebnissen..:
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Tags: Citymaut, Ganztagsschulen, Hausbesorger, Hundeführerschein, U-Bahn, Volksbefragung, Wahl






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